Redebeitrag

Jouleen Gruhn
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Meine geschät…
Zusammenfassung
Die Rede der BSW-Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn kritisiert die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) scharf. Der Beitrag begründet dies mit erheblichen Datenschutzmängeln, fehlender Information der Versicherten und sozialen Ungleichheiten, weil das Opt-out-Prinzip und komplexe Widerspruchsverfahren insbesondere ältere, einkommensschwache und gering literalisierte Menschen überfordern. Kritisiert wird zudem, dass Gesundheitsdaten zu Handelsware werden könnten und die ePA ohne ausreichende Sicherheitsstandards und Haftungsregeln startet. Deshalb fordert die Rednerin Aufklärung, Mitbestimmung und fein steuerbare Zugriffsrechte, damit Vertrauen entsteht und keine digitale Klassengesellschaft.
Kernaussagen
- elektronische Patientenakte
- Datenschutz
- Opt-out-Prinzip
- digitale Klassengesellschaft
- Zugriffsrechte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.