Redebeitrag

Julia Sahi

Fraktion
spd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

Herr Präsident! Also, ich habe darauf hingewiesen, dass es ab dem 1. Oktober für die Leist…

Zusammenfassung

Die Rede von Julia Sahi (SPD) behandelt die ab dem 1. Oktober geltende Pflicht für Leistungserbringer wie Krankenkassen, die elektronische Patientenakte (ePA) anzubieten. Der Beitrag begründet, dass diese Verpflichtung niemanden zur Nutzung der ePA zwingt und auch nicht das Widerspruchsrecht der Versicherten erlöschen lässt. Damit wird klargestellt, dass die Neuregelung lediglich die Bereitstellung betrifft, nicht die individuelle Entscheidung über die Verwendung. Kritisiert wird offenbar die Annahme, die ePA-Einführung führe automatisch zu einer Nutzungspflicht. Die Rednerin betont die Freiwilligkeit und den fortbestehenden Widerspruch, was als wichtige Klarstellung für Betroffene dient und Unsicherheiten beheben soll.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.