Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/18

* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Wissen Sie, w…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die elektronische Patientenakte als zentrales Sicherheitsrisiko, weil sie die sensibelsten Gesundheitsdaten sammelt und dadurch Hacker anzieht. Zwar erkennt Dr. Daniela Oeynhausen Vorteile wie schnellen Notfallzugriff an, doch warnt sie vor Missbrauch durch Arbeitgeber, Versicherungen oder Kriminelle. Deshalb fordert die AfD-Politikerin höchste Sicherheitsstandards und eine aktive Zustimmung der Patienten statt der bisherigen Widerspruchslösung, damit Selbstbestimmung gewährleistet bleibt. Zudem wird das brandenburgische Gesundheitsministerium aufgefordert, auf seiner Homepage neutral über die ePA aufzuklären, da dort bislang keine Informationen zu finden seien. Der Beitrag begründet die Forderungen mit Datenschutz und Selbstbestimmung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.