Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollege…
Zusammenfassung
Der Beitrag erörtert den Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofs und dankt dem Haushaltskontrollausschuss sowie dem Rechnungshof für die sachorientierte Zusammenarbeit, die transparente Entscheidungen ermöglicht. Crumbach betont, dass der Ausschuss die Kritikpunkte intensiv aufgearbeitet und das Finanzministerium die Vorschläge geprüft und umgesetzt hat. Trotz gestiegener Steuereinnahmen 2023 wachsen die strukturellen Ausgaben, weshalb der Rechnungshof kleinere Handlungsspielräume künftiger Haushaltsgesetzgeber feststellt. Deshalb fordert die Rede eine detaillierte Priorisierung der Aufgaben sowie die Unterstützung der Beschlussempfehlungen zur Entlastung der Landesregierung, damit Brandenburg seine Aufgaben weiterhin wahrnehmen kann.
Kernaussagen
- Jahresbericht Landesrechnungshof
- Haushaltskontrolle
- strukturelle Ausgaben
- Haushaltsstrukturkommission
- Entlastung Landesregierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.