Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Alle wichtigen Za…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung der CDU-Fraktion zu den Beschlussempfehlungen des Landesrechnungshofs, weil die Haushaltskontrolle ein demokratisches Grundprinzip ist und die konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidenten sowie den Ministerien gut funktioniert. Schierack verweist auf die intensive Diskussion zum Ausgleichsfonds und die gelungene Koordination im Abschlussbericht. Kritisiert wird lediglich, dass anfängliche Abstimmungsschwierigkeiten künftig vermieden werden sollen, damit die Zusammenarbeit noch reibungsloser wird. Die Rede fordert, den Mahnungen des Rechnungshofs Folge zu leisten, indem alle Fraktionen ihre Absprachen verbessern, um die Kontrolle der Mittelverwendung zu stärken.
Kernaussagen
- Haushaltskontrolle
- Landesrechnungshof
- Ausgleichsfonds
- Beschlussempfehlungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.