Redebeitrag
Andreas Noack
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Ich habe genau zugehört. Ich bin Haushälter, nich…
Zusammenfassung
Der Haushälter Andreas Noack dankt dem Landesrechnungshof für den Jahresbericht 2024 und würdigt die Vorarbeiten der ausgeschiedenen Präsidenten. Er betont, dass der Haushaltsvollzug realitätsnah war, verweist auf den Überschuss von 340 Millionen Euro im Jahr 2022 und die gestiegenen Zuweisungen an Kommunen, weil diese eine stabile finanzielle Grundlage benötigen. Kritisiert werden unrealistische Ziele beim Waldumbau und die uneinheitliche Umsatzbesteuerung, weshalb klarere Koordinierung nötig sei. Der Beitrag fordert, die Empfehlungen des Rechnungshofs bei künftigen Haushaltsentscheidungen zu berücksichtigen, und kündigt die Zustimmung zur Entlastung an.
Kernaussagen
- Haushaltsvollzug
- Kommunalzuweisungen
- Waldumbau
- Umsatzbesteuerung
- Entlastung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.