Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
* Vielen Dank, Frau Augustin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Frau Augustin, ich stim…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage an die Rednerin Augustin stimmt der Abgeordnete Hohloch der Forderung zu, dass die Bewältigung der anstehenden Aufgabe in der Verantwortung des Parlaments liege. Allerdings bezweifelt der Fragesteller, dass das zuständige Ministerium nach der von ihm konstatierten bildungspolitischen Misswirtschaft den Auftrag erfolgreich umsetzen kann, wenn es nicht eng kontrolliert und präzise angeleitet wird. Deshalb verlangt der Beitrag eine schärfere parlamentarische Steuerung, damit die Exekutive ihre Aufgaben zuverlässig erfüllt. Kritisiert wird somit die Umsetzungskompetenz der Regierung, weil ohne klare Vorgaben und ständige Kontrolle ein Scheitern drohe.
Kernaussagen
- Bildungspolitik
- parlamentarische Kontrolle
- Ministeriumssteuerung
- Umsetzungskompetenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.