Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Da men und Herren! Die Absicherung des Unt…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die fortbestehende Priorität der Sicherung von Unterricht und Stundentafeln in Brandenburg, wobei die mangelnde Darlegung der Finanzierung unter den gegebenen Rahmenbedingungen kritisiert wird. Es wird bemängelt, dass die Haushaltsdebatte nach dem Beschluss des Haushalts unnötig wiederbelebt wird. Der Beitrag beleuchtet zudem die Nutzung der Haushaltsdebatte durch eine Fraktion, die zwar Themen wie Kita-Personalschlüssel und Sprachförderung ansprach, jedoch nur einen spezifischen Änderungsantrag zum Vertretungsbudget einbracht. Dieser Antrag war im Vergleich zu dem von der Koalition beschlossenen Betrag deutlich geringer, was eine Diskrepanz von über zwölf Millionen Euro darstellt. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Schulfinanzierung
- Haushaltsdebatte
- Personalschlüssel
- Vertretungsbudget
- Fiskalische Rahmenbedingungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.