Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/18
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Dame…
Zusammenfassung
Falk Peschel kritisiert den CDU-Antrag zur Bildungspolitik als vage und verweist auf die bereits geführten Debatten zum Doppelhaushalt. Der Redner begründet, dass die Koalition aus BSW und SPD durch mutige Kreditaufnahmen Einschnitte in Bildung, Wissenschaft und Kultur vermieden hat, während die unionsgeführte Bundesregierung ihren Haushalt überwiegend durch Schulden für Waffen finanziert. Peschel betont, dass der Schulstart gelingen werde und die Koalition bei neuen Spielräumen Bildung prioritär fördern wolle. Der Beitrag fordert konstruktive Zusammenarbeit statt Krokodilstränen, damit die getroffenen Entscheidungen tragfähig bleiben.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Kreditaufnahme
- Bildungsfinanzierung
- Schulstart
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.