Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank, Herr Minister, für eine Antwort, die mich wirklich verblüfft. Sie können das…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert, dass der Minister keine Angaben zu Einsparungen durch die Verlängerung der eingeschränkten Gesundheitsleistungen für Asylbewerber machen kann, obwohl früher jährliche Einsparungen von etwa 8 Millionen Euro geschätzt wurden. Da in Brandenburg rund 50 Millionen Euro für Gesundheitskosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anfallen, fordert die Rednerin Auskunft über die Zahl der Betroffenen 2024 und 2025, die Kostenentwicklung sowie Rückmeldungen von Ärzteschaft und Kommunen zur Umsetzung des Rückführungsverbesserungsgesetzes. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit transparenter Daten, damit die Kostenentwicklung bewertet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.