Redebeitrag

René Wilke

Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich beginne mit der Quint - essenz: Die Anfrage ist nicht b…

Zusammenfassung

René Wilke erklärt, dass die Anfrage nicht beantwortbar sei, weil die unterschiedlichen Leistungsbezüge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Analogleistungen verschiedene medizinische Kataloge hätten. Der Ablauf von Behandlung, Abrechnung über Krankenkasse, Kommune und LASV mache eine statistische Erfassung von Vergleichszahlen unmöglich. Zudem änderten sich die Anzahl der Personen im System und die behandelten Krankheiten täglich, weshalb Daten nicht übereinandergelegt werden könnten. Zwar sei eine Kostenreduzierung durch den geringeren Möglichkeitsrahmen denkbar, doch spezielle teure Krankheitsbilder könnten diese relativieren. Daher könne nur eine jährliche Gesamtkostenaufstellung geliefert werden, die keine Aufschlüsselung einzelner Kostenfaktoren erlaube.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.