Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Asylbewerber, abgelehnte Asylbewerber und Personen mit bestimmten humanitären Aufenthaltst…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die eingeschränkte medizinische Versorgung von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern und Personen mit humanitären Aufenthaltstiteln nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Beitrag erläutert, dass nur akute Erkrankungen, Schmerzzustände, Schwangerschaft und Geburt sowie Schutzimpfungen vom Steuerzahler finanziert werden. Weil das Rückführungsverbesserungsgesetz die Bezugsdauer von 18 auf 36 Monate verlängerte, fragt die Rednerin die Landesregierung nach der bisherigen Ersparnis bei den Gesundheitskosten für 2024 und 2025, aufgeschlüsselt. Kritisiert wird die finanzielle Belastung der Steuerzahler durch die Ausweitung der Leistungen, weshalb die Frage nach Einsparungen gestellt wird.
Kernaussagen
- Asylbewerberleistungsgesetz
- eingeschränkte medizinische Versorgung
- Bezugsdauer
- Gesundheitskosten
- Rückführungsverbesserungsgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.