Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Zu Ihrer Frage nach der Anzahl der Einrichtungen bzw. Betreiber im Land Brandenburg. Sie f…
Zusammenfassung
Der Beitrag beantwortet eine Anfrage zur Zahl der Einrichtungen und Betreiber im Land Brandenburg, die Ausnahmeregelungen beantragt haben. Nach Auskunft der Aufsicht für unterstützende Wohnformen wurden 101 Einrichtungen Angleichungsfristen nach § 14 der Verordnung eingeräumt, wobei das Einzelzimmergebot für 968 Wohnformen gilt, davon 360 im Bereich Pflege und 356 in der Eingliederungshilfe. Die Zahlen stammen aus der Statistik für das erste Quartal mit Stand vom 15. April 2025. Der Aufsicht sind zudem 186 stationäre Pflegeeinrichtungen bekannt, die Doppelzimmer nutzen. Als Gründe für die Fristen werden unterschiedliche rechtliche und wirtschaftliche Aspekte genannt, insbesondere Bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Vorgaben sowie eine mögliche Erhöhung des Investitionskostensatzes um mehr als fünf Euro pro Tag und Platz, wodurch auch Bewohner beteiligt werden müssten.
Kernaussagen
- Angleichungsfristen
- Einzelzimmergebot
- unterstützende Wohnformen
- Doppelzimmer
- Investitionskostensatz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.