Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Gerne würde ich von meinem Nachfragerecht Gebrauch machen. – Frau Ministerin, es wundert m…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass das Ministerium keinen Überblick über die brandenburgische Einzelzimmerregelung in Pflegeheimen hat. Oeynhausen fragt nach der Zahl der Einrichtungen, die eine Verlängerung bis 2035 mit Doppelzimmerbetten beantragt haben, weil der Erfüllungsaufwand und die Umsetzung unklar seien. Zudem wird vorgeschlagen, ein Monitoring einzuführen, damit die tatsächlichen Folgen der Regelung beziffert werden können. Die Rednerin begründet dies mit der Notwendigkeit, die Wirkung der Vorschrift zu prüfen und den Aufwand zu erfassen. Kritisiert wird, dass das Ministerium kein Interesse an der Umsetzung zeigt, weshalb eine Fristverlängerung bis Ende 2025 oder 2035 beantragt wurde. Der Beitrag fordert Transparenz über die Folgen, indem konkrete Zahlen und ein Monitoring verlangt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.