Redebeitrag

Britta Müller

Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, leider kann d…

Zusammenfassung

Britta Müller erklärt, dass sich die Brandenburger Entwicklung zu mehr Einzelzimmern in Pflegeheimen statistisch nicht eindeutig auf das Heimrecht zurückführen lässt, weil zugleich betriebswirtschaftliche Gründe und ein bundesweiter Nachfragetrend wirken. Das Einzelzimmergebot der Strukturqualitätsverordnung zielt daher nicht auf eine Quote von 100 Prozent, sondern soll individuelle Lebensführung, Privatheit und Intimität ermöglichen, indem die ständige Anwesenheit fremder Personen vermieden wird. Doppelzimmer bleiben zulässig, wenn sie fachlich sinnvoll sind, etwa bei Partnerschaften, Freundschaften, Taubblindheit oder Suchttherapie. Seit Inkrafttreten sind keine Betten weggefallen, sondern 3293 hinzugekommen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.