Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Seit dem Jahr 2010 gilt im Land Brandenburg die Einzelzimmerregelung für Pflegeheime. Ursp…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die seit 2010 geltende Einzelzimmerregelung für Pflegeheime in Brandenburg, deren Umsetzungsfrist eigentlich 2020 endete. Da die Quote der Doppelzimmer noch bei 20 Prozent liegt und viele Heime Fristverlängerungen bis 2035 beantragt haben, wird befürchtet, dass die Regelung den Mangel an stationären Pflegeplätzen verschärft, weil Doppelzimmer oft nur noch von einer Person belegt werden können. Deshalb fragt Dr. Daniela Oeynhausen die Landesregierung, wie viele Betten durch das Einzelzimmergebot bis heute weggefallen sind und bis Ende 2025 bzw. 2035 voraussichtlich noch wegfallen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.