Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Herr Abgeordneter, wir setzen – oder wir hoffen; ich muss ganz vorsichtig formulieren – au…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die angestrebte Koordinierung der Bundesländer bei den Arbeitsbedingungen von Lehrkräften, damit kein ungeordnetes Konkurrenzrennen um Beschäftigungsbedingungen entsteht, wie es nach 2006 in der Besoldung zu beobachten war. Steffen Freiberg begründet dieses Vorgehen mit der Absicht, stattdessen ein abgestimmtes Konzept zu erreichen. Zudem wird die Forderung der Bildungsministerkonferenz nach einer Bereichsausnahme im Arbeitszeitgesetz für Lehrkräfte und Hochschullehrer dargelegt. Da der angekündigte Gesetzentwurf noch nicht vorliegt, will man zunächst dieser Überzeugung Nachdruck verleihen und andernfalls ein abgestimmtes Vorgehen zwischen den Ländern anstreben, weshalb ein Alleingang vermieden wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.