Redebeitrag

Felix Teichner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, dass Sie auch die letzte Rückfrage noch zulassen. Für den Fall, dass Sie die…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Teichner richtet an das zuständige Ministerium die Frage, ob für den Fall, dass die Betriebserlaubnis nicht erteilt wird und dem Wunsch des Landkreises sowie der Gemeinden entsprochen wird, bereits jetzt gemeinsam mit dem Projektträger nach alternativen Standorten in Brandenburg gesucht wird. Damit wird die Planungssicherheit des Vorhabens angesprochen, weil eine ablehnende Entscheidung den bisherigen Standort unmöglich machen würde. Die Rückfrage zielt darauf ab, ob vorsorglich Ausweichmöglichkeiten geprüft werden, damit Verzögerungen oder ein Scheitern des Projekts vermieden werden. Kritisiert wird implizit, dass eine solche Alternativprüfung möglicherweise noch nicht eingeleitet wurde.
Kernaussagen
- Betriebserlaubnis
- Standortalternativen
- Planungssicherheit
- Projektträger
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.