Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, ich hatte gerade versucht, zu sagen, dass wir uns in…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem laufenden rechtsstaatlichen Genehmigungsverfahren, in dem die Belange und Einwände der betroffenen Bevölkerung vor Ort berücksichtigt werden. Steffen Freiberg betont, dass diese Einwände selbstverständlich in das Verfahren einfließen und Teil des Abwägungsprozesses sind, damit die Anliegen der Menschen ernst genommen werden und nicht übergangen werden dürfen. Zugleich weist der Redner darauf hin, dass dieser Abwägungsprozess derzeit noch nicht abgeschlossen ist und deshalb keine abschließende Entscheidung vorliegt. Die Ausführungen begründen somit, warum eine endgültige Bewertung des Vorhabens zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich ist und die laufenden Prüfungen abgewartet werden müssen, weil erst danach eine tragfähige Grundlage für eine Entscheidung besteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.