Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Prüfung des Antrags de…
Zusammenfassung
Der Redner Steffen Freiberg befasst sich mit der Prüfung eines Antrags des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerks auf Erteilung einer Betriebserlaubnis. Diese Prüfung erfolgt nach dem im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport festgelegten Prozess sowie unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften des SGB VIII, des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes und der Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen. Der Beitrag begründet, dass das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, weshalb kein konkreter Zeitpunkt für eine Entscheidung genannt werden kann. Freiberg betont, dass die Entscheidung erst nach Abschluss der Prüfung im rechtsstaatlichen Verfahren getroffen wird, damit die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind.
Kernaussagen
- Betriebserlaubnis
- Einrichtungsaufsicht
- SGB VIII
- Kinder- und Jugendgesetz
- Verwaltungsvorschrift
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.