Redebeitrag

Lars Hünich

Fraktion
afd
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Frau Präsidentin! Herr Kutsche, Sie haben erwähnt, dass Ihre Ministerin eine Stellungnahme…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Regierungsparteien trotz der von ihnen mitverantworteten Missstände keine Fehler eingestehen und deshalb eine Zustimmung zu notwendigen Konsequenzen verweigern. Er begrüßt vereinzelte Einsicht, etwa bei Herrn Lüttmann, und fordert eine ehrliche Aufarbeitung der vergangenen Legislaturperiode, weil die Enquetekommission davon profitiere. Gleichzeitig wirft der Beitrag den Altparteien vor, stets die eigene Unfehlbarkeit zu behaupten und andere zu diskreditieren, weshalb eine Zusammenarbeit nur möglich sei, wenn sie ihr Handeln reflektieren. Die Rede betont die Bereitschaft zum Dialog, verlangt aber Verantwortungsübernahme, indem sie eine Stellungnahme der Ministerin anspricht und die Täter einer dreijährigen Unrechtspolitik benennt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.