Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

* Ich möchte jetzt die AfD zitieren, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist sehr sinnvo…

Zusammenfassung

Der Beitrag zitiert aus einem ausgetauschten AfD-Antrag, um dessen Darstellung der Internationalen Gesundheitsvorschriften und des WHO-Pandemievertrags zu kritisieren. Wiedergegeben wird die Behauptung, beide Regelwerke würden zusammenwirken und ein universales Überwachungs- und Kontrollprogramm verabreden, das wegen vager Rechtsbegriffe bei fast beliebigen Anlässen aktiviert werden könne und ein Risiko diktatorischer Machtübernahme berge. Kritisiert wird, dass damit bewusst Panik verbreitet werde, weil für derartige Vorwürfe Absicht und Vorsatz nachgewiesen werden müssten. Deshalb fordert die Rede eine sachliche Einordnung der WHO-Instrumente und warnt vor alarmistischer Zuspitzung, wofür Beifall aus CDU und SPD erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.