Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
* Ich möchte jetzt die AfD zitieren, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist sehr sinnvo…
Zusammenfassung
Der Beitrag zitiert aus einem ausgetauschten AfD-Antrag, um dessen Darstellung der Internationalen Gesundheitsvorschriften und des WHO-Pandemievertrags zu kritisieren. Wiedergegeben wird die Behauptung, beide Regelwerke würden zusammenwirken und ein universales Überwachungs- und Kontrollprogramm verabreden, das wegen vager Rechtsbegriffe bei fast beliebigen Anlässen aktiviert werden könne und ein Risiko diktatorischer Machtübernahme berge. Kritisiert wird, dass damit bewusst Panik verbreitet werde, weil für derartige Vorwürfe Absicht und Vorsatz nachgewiesen werden müssten. Deshalb fordert die Rede eine sachliche Einordnung der WHO-Instrumente und warnt vor alarmistischer Zuspitzung, wofür Beifall aus CDU und SPD erfolgt.
Kernaussagen
- Internationale Gesundheitsvorschriften
- WHO-Pandemievertrag
- Überwachungsprogramm
- Panikmache
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.