Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Ich möc…

Zusammenfassung

Prof. Dr. Michael Schierack lehnt den Antrag der AfD ab, weil dieser die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO falsch darstelle und behaupte, Deutschland verliere dadurch seine Souveränität und werde zum Überwachungsstaat. Der Redner kritisiert, dass die IGV ein notwendiges Instrument internationaler Zusammenarbeit seien, damit globale Krisen künftig besser bewältigt werden können. Nationales Recht und Bürgerrechte blieben gewahrt, da Quarantänen, Impfungen und Bewegungseinschränkungen in der Hoheit nationaler Parlamente lägen. Indem die Antragsteller Ängste schürten und spekulierten, gefährdeten sie eine rationale, wissenschaftlich fundierte Politik.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.