Redebeitrag
Sina Schönbrunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Herzlichen Dank. – Das haben Sie jetzt wohl über Nacht auch gemerkt und Ihren Antrag noch…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zur WHO und den Internationalen Gesundheitsvorschriften scharf, weil dieser ein Zerrbild verbreite und fälschlich behaupte, die WHO wolle die Verfassung aushebeln. Demgegenüber begründet Schönbrunn, dass die neuen Regeln eine frühzeitige Kommunikation und abgestimmte Schutzmaßnahmen bei globalen Gesundheitsgefahren ermöglichen sollen, damit Risiken schneller erkannt und effizienter bekämpft werden können. Indem die Rednerin auf föderale Strukturen, Gewaltenteilung und rechtsstaatliche Kontrolle verweist, weist sie den Vorwurf der Fremdbestimmung zurück und ordnet den Antrag als Verschwörungserzählung ein, der nichts aus der Pandemie lernen wolle.
Kernaussagen
- WHO
- Internationale Gesundheitsvorschriften
- Pandemieprävention
- Desinformation
- Internationale Zusammenarbeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.