Redebeitrag
Sina Schönbrunn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich meine…
Zusammenfassung
Sina Schönbrunn kritisiert den AfD-Antrag, Brandenburg solle die überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO ablehnen. Der Beitrag begründet, dass die Behauptung eines undemokratischen Durchregierens sachlich falsch und politisch brandgefährlich sei, weil die WHO nur Empfehlungen ausspreche und über 190 Staaten, darunter Deutschland, mitverhandeln und mitentscheiden. Deshalb bleibe die Entscheidungshoheit beim Bund und bei den Ländern, auch in Brandenburg. Statt echter Sorge um Gesundheit und Grundrechte werde Misstrauen gesät, Panik verbreitet und internationale Zusammenarbeit schlechtgeredet, indem Ängste und Verunsicherung geschürt würden. Die Rede stellt klar, dass die IGV keine ungeprüfte Durchsetzung verlangen und die Ablehnung daher unbegründet ist.
Kernaussagen
- Internationale Gesundheitsvorschriften
- WHO
- Pandemieprävention
- Entscheidungshoheit
- Misstrauenskampagne
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.