Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, Herr Kollege Hünich, Sie haben ja meine Art, meine Frage zu formulieren, in r…
Zusammenfassung
Der Redner widerspricht der Kritik, die Justizministerin habe Abwägungsentscheidungen nicht getroffen. Er betont, dass diese Entscheidungen in der Fraktion, mit anderen Regierungsmitgliedern und im Kabinett besprochen wurden. Deshalb fordert er, dass der Gegenseite nicht abgesprochen wird, ihren Job gemacht zu haben, und bittet um sachliche Anerkennung trotz berechtigter Aufarbeitung. Kritisiert wird, dass die Vorwürfe der AfD unbegründet seien, weil auf Hinweise nicht reagiert worden sei. Der Beitrag begründet die Verteidigung der Regierungsarbeit mit der erfolgten Abwägung und verlangt Respekt vor dieser Leistung.
Kernaussagen
- Abwägungsentscheidungen
- Justizministerium
- Regierungsverantwortung
- Aufarbeitung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.