Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Aber es ist auch nicht beliebig. Der technische Fortschritt darf nicht zu einem gesellscha…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Britta Müller (fraktionslos) befasst sich mit den Grenzen des technischen Fortschritts. Zwar wird der Fortschritt grundsätzlich nicht infrage gestellt, doch darf dieser nicht zu einem gesellschaftlichen Rückschritt führen. Besonders betont wird, dass verfassungsrechtlich geschützte Werte nicht ausgehöhlt werden dürfen. Deshalb sei eine enge Abstimmung mit den Kommunen notwendig, um gemeinsam eine tragfähige Lösung zu erarbeiten. Die Rede fordert somit eine verantwortungsvolle Gestaltung des technischen Wandels, die gesellschaftliche und rechtliche Standards wahrt. Kritisiert wird indirekt eine unkontrollierte Entwicklung, die diese Werte gefährden könnte. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Dialogs mit den Kommunen, um Akzeptanz und Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Kernaussagen
- technischer Fortschritt
- gesellschaftlicher Rückschritt
- verfassungsrechtlich geschützte Werte
- Kommunen
- Dialog
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.