Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, Frau Kollegin Hildebrandt. Natürlich gibt es den Klimawandel, den gibt es sch…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Klimapolitik der Bundesregierung als ideologisches Konstrukt, das der Industrie schade und Arbeitsplätze koste, weshalb die grüne Transformation und der Green Deal gescheitert seien. Gefordert wird ein radikaler Kurswechsel in der Energiepolitik: die Abschaffung der CO2-Bepreisung und des EU-Emissionshandels, sinkende Energiepreise und Energiesteuern sowie eine Glättung extremer Strompreisspitzen, damit Produktionsstopps und Werkschließungen verhindert werden. Zudem verlangt Steffen John den Abbau bürokratischer Lasten durch digitale Signaturen und das Streichen von Doppelregelungen sowie Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz und Uckermark, um Investitionen anzuregen. Statt Klimarettung wird der Einsatz von Kohle, Gas und Kernenergie empfohlen.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- EU-Emissionshandel
- Energiesteuern
- Bürokratieabbau
- Sonderwirtschaftszonen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.