Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie auch die zweite Zwischenfrage zulassen. Beim ersten…
Zusammenfassung
In der Zwischenfrage kritisiert der AfD-Abgeordnete, dass der angesprochene Minister für viele der behandelten Punkte gar nicht zuständig sei, weil Liegenschaften und Baugenehmigungen primär das Infrastrukturministerium und die kommunale Ebene beträfen. Daher sei unklar, warum dieser heute dazu spreche. Dennoch fragt der Redner konkret, welche Maßnahmen geplant sind, um die exorbitant langen Genehmigungsverfahren für Bundeswehrbauten zu beschleunigen, die teilweise ein Dreivierteljahr bis anderthalb Jahre dauern. Da der Minister dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen könne, müsse zumindest etwas gegen die bürokratischen Verzögerungen unternommen werden, so die Forderung.
Kernaussagen
- Baugenehmigungen
- Bundeswehrliegenschaften
- Bürokratieabbau
- Genehmigungsverfahren
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.