Redebeitrag

René Wilke

Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

* Das mache ich, ich würde meine Ausführung aber gern noch beenden, weil sie hoffentlich e…

Zusammenfassung

Der Redner hält den Gesetzentwurf für überflüssig, da viele geforderte Punkte bereits in geeigneter Weise umgesetzt sind und die Bundeswehr keinen Nachsteuerungsbedarf sieht. Die Regulierung des Veteranentages sei durch bestehende Entscheidungen abgedeckt, und die pauschale Festlegung im Hochschulbereich gefährde die Autonomie, da Kooperationen ohnehin stattfinden. Zudem wird ausgeführt, dass bei Denkmalschutz und Naturschutz keine Regelungsnotwendigkeit besteht, da positive Erfahrungen gemacht wurden oder der entsprechende Passus im Rahmen des Bürokratieabbaus entfällt. Die Ablehnung basiert auf dem Wunsch nach Entbürokratisierung und der Vermeidung redundanter Vorschriften, wobei die Verlässlichkeit der Zusammenarbeit mit der Bundeswehr betont wird. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.