Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Kollege von Lützow, ich glaube, wir verstehen uns miss. Ich habe heute…

Zusammenfassung

Der Redner weist den Vorwurf zurück, das BSW lehne Verteidigungsfähigkeit ab, und verweist auf ein früheres Bekenntnis zur Bundeswehr als Verteidigungsarmee. Kritisiert wird der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, weil er über reine Verteidigungsfähigkeit hinausgehe und mehrere Schritte weiter reiche. Deshalb grenzt sich der Beitrag scharf von der Vorlage ab, ohne die grundsätzliche Notwendigkeit einer Verteidigungsarmee infrage zu stellen. Zugleich wird ein Zwiegespräch mit einem Abgeordneten der AfD eingeräumt, indem auf Zwischenrufe reagiert wird. Die Rede fordert damit eine klare Trennung zwischen Verteidigungsfähigkeit und weitergehenden Maßnahmen, damit Verteidigung nicht mit anderen Zielen vermischt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.