Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Danke. Ich habe ja allen Anwesenden die entsprechende Lektüre ans Herz gelegt. – In dem he…
Zusammenfassung
Falk Peschel vom BSW kritisiert den Gesetzentwurf, der Brandenburger Schulen und Hochschulen zur Zusammenarbeit mit der Bundeswehr verpflichten und Zivilklauseln gänzlich verbieten soll. Dies wird als Frontalangriff auf die Wissenschaftsfreiheit und als Teil der Militarisierung der Gesellschaft gewertet, weshalb die BSW-Fraktion den Entwurf ablehnt. Stattdessen fordert der Beitrag Diplomatie, Abrüstung und Entspannung, auch angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und weiterer völkerrechtswidriger Kriege. Indem die Rede auf Stimmen wie die von Prof. Dr. Hartmut Rosa verweist, begründet sie ihre Ablehnung und verlangt, dass Diplomatie wieder ohne Diskreditierung einforderbar sein muss.
Kernaussagen
- Zivilklauseln
- Wissenschaftsfreiheit
- Bundeswehr-Kooperation
- Militarisierung
- Diplomatie
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.