Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Vielen Dank für die Frage. Ich glaube, Frieden ist unser Tagesgeschäft. Jede und jeder, di…

Zusammenfassung

Falk Peschel betont, dass Frieden für das BSW das Tagesgeschäft und die Parteien-DNA sei, weshalb sich jede und jeder gegen eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft stellt. Kritisiert wird die Dauerbeschallung mit Begriffen wie „Kriegstüchtigkeit“ oder „aufgebrauchte Friedensdividende“, die an die Sprache des Dritten Reiches erinnern sollen. Der Beitrag begründet damit die ablehnende Haltung gegenüber dem vorliegenden Gesetzentwurf, dessen Punkte fast sprachlos machen, und fordert, dass die Partei und ihre Abgeordneten dagegenhalten, indem sie sich dem Frieden verpflichtet fühlen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.