Redebeitrag

Danny Eichelbaum

Fraktion
cdu
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 18. Juni 2025 haben…

Zusammenfassung

Danny Eichelbaum begründet für die CDU-Fraktion den Entwurf eines Brandenburgischen Bundeswehrfördergesetzes mit der sicherheitspolitischen Zeitenwende und dem enormen Bedarf an militärischer Infrastruktur, weil Bauvorhaben bislang zu lange dauern. Deshalb fordert der Beitrag, bürokratische Hürden abzubauen, Genehmigungen zu beschleunigen und Denkmalschutz sowie Bau- und Straßenrecht nicht als Verhinderungsplanung zu nutzen. Zudem sollen Kooperationen zwischen Bundeswehr, Schulen und Hochschulen gestärkt, Zivilklauseln eingeschränkt und der Veteranentag im Feiertagsgesetz verankert werden, damit die Bundeswehr sichtbar in der Mitte der Gesellschaft verankert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.