Redebeitrag
Danny Eichelbaum
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 18. Juni 2025 haben…
Zusammenfassung
Danny Eichelbaum begründet für die CDU-Fraktion den Entwurf eines Brandenburgischen Bundeswehrfördergesetzes mit der sicherheitspolitischen Zeitenwende und dem enormen Bedarf an militärischer Infrastruktur, weil Bauvorhaben bislang zu lange dauern. Deshalb fordert der Beitrag, bürokratische Hürden abzubauen, Genehmigungen zu beschleunigen und Denkmalschutz sowie Bau- und Straßenrecht nicht als Verhinderungsplanung zu nutzen. Zudem sollen Kooperationen zwischen Bundeswehr, Schulen und Hochschulen gestärkt, Zivilklauseln eingeschränkt und der Veteranentag im Feiertagsgesetz verankert werden, damit die Bundeswehr sichtbar in der Mitte der Gesellschaft verankert wird.
Kernaussagen
- Bundeswehrfördergesetz
- Infrastrukturbeschleunigung
- Bau- und Genehmigungsrecht
- Zivilklauseln
- Veteranentag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.