Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollege…
Zusammenfassung
Falk Peschel kritisiert für das BSW die Medienänderungsstaatsverträge, weil die Landesparlamente erst nach den Verhandlungen einbezogen werden und inhaltliche Änderungen kaum möglich sind. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe durch einseitiges Framing, die Diffamierung von Kritikern und mangelnde Meinungsvielfalt Vertrauen verloren, besonders im Osten. Zwar begrüßt der Beitrag erste Reformschritte wie Kooperationen und mehr Nutzereinbindung, doch kritisiert wird, dass Einsparungen nicht beim Verwaltungsapparat und den Führungsgehältern ansetzen. Nötig seien mehr journalistische Qualität und echte Meinungsvielfalt, damit der Rundfunk den demokratischen Diskurs fördert.
Kernaussagen
- Medienänderungsstaatsverträge
- öffentlich-rechtlicher Rundfunk
- Meinungsvielfalt
- Verwaltungsstrukturen
- Nutzerbeteiligung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.