Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Dankeschön – auch dafür, dass das Pult wieder hochgefahren wird; da kann das Niveau steige…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zu drei Medienstaatsverträgen, weil ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Zeiten von Fake News und Hassrede für Demokratie und Aufklärung unverzichtbar sei. Stohn verweist auf Diffamierungskampagnen im Kommunalwahlkampf und betont, dass Meinungsfreiheit keine Hetze schütze. Der Sechste Medienänderungsstaatsvertrag stärkt den Jugendschutz, indem Betriebssystemanbieter zu Schutzsystemen verpflichtet werden. Der Reformstaatsvertrag modernisiert den Rundfunk durch Transparenz und Compliance, damit Vertrauen entsteht. Der Beitragsstaatsvertrag hält den Rundfunkbeitrag stabil und schafft ein neues Festsetzungsverfahren mit KEF-Vorschlag und Länder-Veto, wodurch Planbarkeit und demokratische Legitimation gesichert werden. Kritisiert wird die Delegitimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks trotz Fehlern.
Kernaussagen
- Medienstaatsverträge
- Jugendschutz
- Rundfunkbeitrag
- Transparenz und Compliance
- Fake News
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.