Redebeitrag
Marcel Penquitt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verwaltungsmodern…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Verwaltungsmodernisierung und einem Artikelgesetz, das als Werkzeug dient, damit Brandenburg handlungsfähig bleibt. Weil gut gemeinte Regeln mit der Zeit zu unnötigen Hürden werden, sollen Verfahren verständlich und praktikabel gestaltet werden. Deshalb werden Hochwasserschutzanlagen ohne aufwendiges Planfeststellungsverfahren saniert, wodurch Monate eingespart werden und der Schutz vor Hochwasser nicht an Bürokratie scheitert. Zudem erhält der ländliche Raum Entwicklungsspielraum, indem Agri-PV-Anlagen und ortsnahe Bauprojekte in Landschaftsschutzgebieten erleichtert werden. Die Rede begründet dies als ausgewogenen Kompromiss zwischen Schutz und Entwicklung, der kommunale Planungshoheit stärkt und Vertrauen setzt.
Kernaussagen
- Verwaltungsmodernisierung
- Bürokratieabbau
- Hochwasserschutz
- Landschaftsschutzgebiete
- Agri-PV-Anlagen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.