Redebeitrag

Marcel Penquitt

Fraktion
spd
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Verwaltungsmodern…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Verwaltungsmodernisierung und einem Artikelgesetz, das als Werkzeug dient, damit Brandenburg handlungsfähig bleibt. Weil gut gemeinte Regeln mit der Zeit zu unnötigen Hürden werden, sollen Verfahren verständlich und praktikabel gestaltet werden. Deshalb werden Hochwasserschutzanlagen ohne aufwendiges Planfeststellungsverfahren saniert, wodurch Monate eingespart werden und der Schutz vor Hochwasser nicht an Bürokratie scheitert. Zudem erhält der ländliche Raum Entwicklungsspielraum, indem Agri-PV-Anlagen und ortsnahe Bauprojekte in Landschaftsschutzgebieten erleichtert werden. Die Rede begründet dies als ausgewogenen Kompromiss zwischen Schutz und Entwicklung, der kommunale Planungshoheit stärkt und Vertrauen setzt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.