Redebeitrag

Gordon Hoffmann

Fraktion
cdu
Datum
16. Juli 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/17

* Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin immer ganz begeistert…

Zusammenfassung

Der Redner begrüßt den Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau als sinnvolle Einzelmaßnahmen, kritisiert jedoch, dass die Koalition durch einen Änderungsantrag eigene Vorschläge abgeschwächt habe und der Mut für eine Strukturreform fehle. Deshalb fordert der Beitrag mit einem ergänzenden Antrag ein Konzept für effizientere Strukturen der nachgeordneten Behörden des MLEUV, insbesondere des Landesamtes für Umwelt, weil unklare Zuständigkeiten und lange Bearbeitungszeiten Investitionen gefährden und Arbeitsplätze kosten. Verwaltung solle als Möglichmacher und Standortgestalter wirken, damit Entlastungen nicht verpuffen und Betriebe planen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.