Redebeitrag
Pascal Hohm
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Juli 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/17
Vielen Dank, Herr Minister. Herr Kubitzki hatte ja davon gesprochen, dass er mit Vertreter…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Jean-Pascal Hohm richtet zwei Fragen an den brandenburgischen Wirtschaftsminister. Erstens will er wissen, ob der Kraftwerksstandort Jänschwalde aus Sicht der Landesregierung eine Zukunft hat, weil Vertreter der LEAG laut Kubitzki dessen Perspektive infrage stellen und dadurch Verunsicherung in der Bevölkerung entsteht. Zweitens fordert der Beitrag eine klare Positionierung des Landes Brandenburg zur Aufhebung der Russland-Sanktionen im Gas- und Ölbereich, da die Sanktionspolitik als Kern der Energiekrise benannt wird. Kritisiert wird, dass die Landesregierung sich hierzu bislang nicht eindeutig positioniert hat, weshalb die AfD-Fraktion auf eine Antwort drängt.
Kernaussagen
- Kraftwerksstandort Jänschwalde
- Russland-Sanktionen
- Energiekrise
- Landesregierung Brandenburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.