Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Sehr geehrte Präsidentin! Herr Berndt, das war ja zu erwarten. (Beifall SPD – Oh! bei der…

Zusammenfassung

Die Rednerin der SPD kritisiert die AfD-Fraktion scharf für ihre Äußerungen und Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf. Indem konkrete Kürzungsvorschläge wie reduzierte V-Leute-Kosten, geringere Asylbewerberleistungen und die Abschaffung der Landes-Kinder- und Jugendbeauftragten benannt werden, wirft der Beitrag der AfD ideologische Motive vor, weil diese Vorhaben deren Gesinnung offenlegten. Zudem wird der AfD Widersprüchlichkeit vorgehalten, da sie die globale Minderausgabe als Taschenspielertrick bezeichnet, sie aber selbst als Deckungsquelle nutzt. Deshalb fordert die Rede die AfD auf, sich zu entscheiden, und verteidigt den Haushaltsentwurf gegen Ideologievorwürfe, indem sie die Kritik zurückweist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.