Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Vo…

Zusammenfassung

Detlef Tabbert berichtet über den aktuellen Stand der Maßnahmen für einen wichtigen Radweg, der sich im Planfeststellungsverfahren befindet. Aufgrund von Problemen bei der Regenentwässerung waren Umplanungen erforderlich, die das zuständige Ingenieurbüro inzwischen vorgenommen hat. Der Landesbetrieb Straßenwesen als Vorhabenträger muss diese Planungen nun prüfen und fachlich bewerten, bevor die untere Wasserbehörde des Landkreises beteiligt wird. Erst nach Vorlage der abgestimmten Lösung erhält die Planfeststellungsbehörde die Unterlagen, damit sie den Planfeststellungsbeschluss weiter ausarbeiten kann. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit dem erforderlichen Abstimmungsbedarf und zeigt die nächsten Verfahrensschritte auf.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.