Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Herr Präsident! Frau Ministerin, ich muss noch einmal auf die Vorbescheide eingehen. Es is…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Vorbescheide für Energieanlagen, weil Betreiber fälschlich behaupten, sie dürften bauen, während Bürger und Kommunalvertreter uninformiert bleiben. Am Beispiel Mückendorf sowie weiterer Waldflächen wie Teupitz und Halbe bemängelt der Beitrag, dass Kommunen nicht wissen, was Betreiber dürfen. Da auch Bodendenkmäler betroffen sind, fordert der Redner die Ministerin auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Kommunen über die Rechte der Betreiber aufzuklären und so die Wälder zu schützen. Kritisiert wird, dass die Betreiber mit Verweis auf Landesbescheide Fakten schaffen, obwohl die Kommunen keine Kenntnis haben. Deshalb verlangt der Beitrag Aufklärung, damit Kommunen ihre Rechte wahren können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.