Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Herr Präsident! Frau Ministerin, ich muss noch einmal auf die Vorbescheide eingehen. Es is…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Vorbescheide für Energieanlagen, weil Betreiber fälschlich behaupten, sie dürften bauen, während Bürger und Kommunalvertreter uninformiert bleiben. Am Beispiel Mückendorf sowie weiterer Waldflächen wie Teupitz und Halbe bemängelt der Beitrag, dass Kommunen nicht wissen, was Betreiber dürfen. Da auch Bodendenkmäler betroffen sind, fordert der Redner die Ministerin auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Kommunen über die Rechte der Betreiber aufzuklären und so die Wälder zu schützen. Kritisiert wird, dass die Betreiber mit Verweis auf Landesbescheide Fakten schaffen, obwohl die Kommunen keine Kenntnis haben. Deshalb verlangt der Beitrag Aufklärung, damit Kommunen ihre Rechte wahren können.
Kernaussagen
- Vorbescheide
- Energieanlagen
- Waldflächen
- Bodendenkmäler
- Kommunalaufklärung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.