Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Herzlichen Dank, Herr Bretz … Entschuldigung! – Herr Dr. Redmann, für die Frage. – Ich bin…

Zusammenfassung

Der Beitrag erläutert die Reform der Konjunkturkomponente im Haushalt 2025, weil das alte Verfahren mangelhaft war und ein zulässiger Reformvorschlag vorliegt. Experten bestätigten nach Prüfung, dass dem Landesgesetzgeber ein erheblicher Gestaltungsspielraum zusteht, weshalb ein externes juristisches Gutachten die Verfassungsmäßigkeit bestätigte. Zudem stützte ein ökonomisches Gutachten die mehrjährige Glättung als adäquate Lösung, damit trotz Deckungslücken von 3,1 Milliarden Euro für 2025 und 4,2 Milliarden Euro für 2026 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden konnte, der Akzente setzt, indem er einen Rotstift-Haushalt vermeidet. Abschließend dankt der Redner allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.