Redebeitrag

Jan Redmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Na ja, wir haben gerade vom Kollegen Bretz gehört, dass angesichts des Umfangs der Kredite…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag thematisiert die Tilgung von Krediten in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro jährlich bei konjunktureller Aufhellung und fragt nach dem dann verbleibenden finanziellen Spielraum. Kritisiert wird ein Widerspruch zwischen der Aussage des Kollegen Lüttmann, wonach bei wirtschaftlicher Erholung wieder Geld für Schulen und Lehrer vorhanden sei, und der eigenen Darstellung, dass die Rückzahlung der Schulden Vorrang haben müsse. Der Beitrag fordert eine Klärung, weil die heute beschlossene Kreditaufnahme langfristige Verpflichtungen schafft, die andere Ausgaben verdrängen könnten. Damit wird die Prioritätensetzung hinterfragt, indem auf die Folgen für Bildung und Haushalt hingewiesen wird.
Kernaussagen
- Kredittilgung
- Konjunkturelle Aufhellung
- Finanzieller Spielraum
- Schuldenrückzahlung
- Bildungsausgaben
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.