Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben sich mit dieser…
Zusammenfassung
Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD hinterfragt die vom Minister gewählte zehnjährige Glättung, weil diese in der Legislatur jährliche Schuldenaufnahmen von einer Milliarde Euro ermöglicht. Kritisiert wird, dass die Empfehlung der Bundesbank für eine vierjährige Glättung nicht befolgt wird, obwohl diese allgemein anerkannt ist und weniger umstritten wäre. Der Beitrag begründet, dass bei angenommenem Wirtschaftswachstum eine kürzere Glättung möglich wäre. Zudem wird vorgeschlagen, ein konjunkturunabhängiges Referenzkonto einzuführen, um Transparenz für den Steuerzahler zu schaffen. Die Rednerin fordert den Minister auf, mutiger zu handeln und die Methode zu überdenken.
Kernaussagen
- Schuldenaufnahme
- Glättungsmethode
- Bundesbank-Empfehlung
- konjunkturunabhängiges Referenzkonto
- Transparenz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.