Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Sehr gern. Ich fin de zwar, dass die Parlamentarischen Geschäftsführer in der Geschäftsord…
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zu Beginn einer Geschäftsordnungsdebatte und signalisiert grundsätzliche Bereitschaft, obwohl Kritik an der bestehenden Praxis geübt wird. Beanstandet wird, dass die Parlamentarischen Geschäftsführer in solchen Aussprachen bislang nicht die Möglichkeit erhalten, die Zahl der Nachfragen je Fraktion zu begrenzen. Dadurch könne die Debatte unnötig in die Länge gezogen werden, weil eine Fraktion beliebig viele Zwischenfragen stellen darf. Der Beitrag begründet die Forderung mit dem Bedürfnis nach einem geordneten und effizienten Verfahrensablauf, ohne die Rechte der Abgeordneten grundsätzlich infrage zu stellen. Zugleich wird die Zuständigkeit des Parlaments für solche Regeln betont.
Kernaussagen
- Geschäftsordnungsdebatte
- Nachfragenbegrenzung
- Parlamentarische Geschäftsführer
- Verfahrenseffizienz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.