Redebeitrag

Melanie Balzer

Fraktion
spd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Nein, dafür ist mir der Haushalt zu wichtig. (Beifall SPD, BSW und CDU – Vereinzelt Heiter…

Zusammenfassung

Melanie Balzer begründet die Zustimmung zum Haushaltsentwurf damit, dass die vorläufige Haushaltsführung beendet und den Kommunen Planungssicherheit gegeben werde, weil der Kompromiss den Familienleistungsausgleich, moderate Wohngeldrückzahlungen und den kommunalen Finanzausgleich sichert, sodass Schließungen von Freizeitbädern, Museen, Bibliotheken und Jugendclubs vermieden werden. Investiert werde in Infrastruktur, Klimaschutz, innere Sicherheit, ländlichen Raum, Pflege und Krankenhausförderung, damit Brandenburg vorankommt. Der Beitrag betont einen ausgeglichenen Haushalt und verweist auf das Sondervermögen des Bundes sowie den EU-Finanzrahmen. Die Rede lobt die Zusammenarbeit und fordert, Vereine, Verbände und Kommunen endlich mit Geld auszustatten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.