Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/16
Vielen Dank, dass S ie das gestatten. Ja, Herr Minister, müsste sich dann nicht dieser kon…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dr. Hans-Christoph Berndt hinterfragt die Funktionsweise des konjunkturellen Kreditrahmens bis 2029. Der Beitrag begründet, dass dieser Rahmen bei einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage sinken müsste, sofern er antizyklisch wirken soll. Da sich der Rahmen jedoch vergrößert, spricht dies nach Ansicht des Redners dafür, dass sich die Konjunktur nicht erholt, sondern verschlechtert. Deshalb wird die Wirksamkeit der geplanten Maßnahme in Frage gestellt und eine Erklärung vom Minister gefordert, warum der Rahmen nicht abnimmt. Kritisiert wird die Diskrepanz zwischen der Ausweitung des Rahmens und der erwarteten konjunkturellen Entwicklung, wodurch Zweifel an der antizyklischen Steuerung entstehen.
Kernaussagen
- konjunktureller Kreditrahmen
- antizyklische Fiskalpolitik
- Wirtschaftslage
- Konjunktursteuerung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.