Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Herr Galau, herzlichen Dank für die Frage. In Ihrem Antrag ist zu lesen, dass Sie eine str…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der geplanten Änderung des Verfahrens zur Berechnung konjunkturbedingter Kredite im Land Brandenburg. Kritisiert wird, dass die derzeitige Schätzung des Produktionspotenzials durch häufige Revisionen zu erheblicher Planungsunsicherheit führt und in der anhaltenden Krise fälschlich als strukturell gilt, weshalb dringend benötigte fiskalische Impulse ausbleiben. Daher soll künftig ein inflationsbereinigter Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre herangezogen werden, damit kurzfristige Ausschläge geglättet werden und das Symmetriegebot gewahrt bleibt. Dies ermöglicht antizyklisches Handeln, ohne spätere Generationen zu belasten, und verbessert die Planbarkeit der Haushaltspolitik nachhaltig.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.