Redebeitrag

Andreas Galau

Fraktion
afd
Datum
20. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/16

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Weil Sie auf unseren Ände…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD hinterfragt die Schlussfolgerung des Ministers zu einem Änderungsantrag, der nach Auffassung der Fraktion lediglich den Status quo bewahrt. Kritisiert wird, dass die beabsichtigte Wirkung des Antrags darin bestehe, bestehende Regelungen unverändert zu lassen, weshalb die ablehnende Haltung des Ministers nicht nachvollziehbar sei. Der Beitrag begründet, dass eine Beibehaltung des aktuellen Zustands aus Sicht der Fraktion nicht falsch sein könne, weil damit keine Verschlechterung einhergehe. Indem vereinzelter Beifall die Position stützt, wird die Notwendigkeit einer Änderung bestritten und die Argumentation des Ministers infrage gestellt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.